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blick-wen.de: nicht abwenden - (rundher)umsehen

grundrechte

 

 

 

 

das grundrecht auf freie meinungsäußerung

 

 


blickwende beruft sich in seinen veröffentlichungen auf das im grundgesetz der brd zugesicherte grundrecht auf meinungsfreiheit:


zitat: Art. 5 Abs. 1 des grundgesetzes:
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

blickwende distanziert sich vorsorglich in aller deutlichkeit von rechts- oder linksextremistischen, nationalistischem, rassistischem, antisemitschem sowie jeder anderen form von gedankengut, das in seinem wesen der verletzung der würde und der grundrechte anderer zum inhalt hat.

blickwende steht gegen jede form von gewaltanwendung, darunter auch solcher, die auf die durchsetzung politischer, ökonomischer, religiöser, rassistischer und fremdenfeindlicher ziele orientiert ist, und somit grundrechte der brd sowie international anerkannte menschen- und bürgerrechte verletzt.

blickwende setzt sich für die gewährung der grund- und bürgerrechte ein und verurteilt alle versuche die einschränkung dieser rechte aus anlass der ereignisse des 11.september 2001 auszuhöhlen oder umzudefinieren.

insofern warnt blickwende vor der sich abzeichnenden gefahr, kritische stimmen, bezüglich der derzeit auf missachtung des rechtes auf frieden und persönliche unversehrtheit orientierenden politik einiger staaten, in ein grundgesetzwidriges spektrum abzudrängen.

somit wird versucht jede kritische stimme gleichzusetzen mit dem, was gewaltbereite gruppierungen des rechten und linken spektrums propagieren. somit besteht die gefahr, dass es zu massiven einschränkungen des grundrechtes auf freie meinungsäußerung kommen wird, indem der staat und die politik massiv einfluss auf die meinungsbildung ausüben.

niemand ist
linksradikal weil er sich gegen die hegemonie des internationalen oder eines nationalen imperialistischen systems ausspricht und vor den folgen der globalisierung in form der aufteilung der welt und ihren logischen folgen warnt.
rechtsradikal weil er sich gegen den zunehmenden druck der usa auf die welt ausspricht.
antisemitisch weil er sich mit seiner meinung gegen die zionistische politik des israelischen staates wendet.
die fledermaus ist auch kein vogel, nur weil sie fliegt, der wal kein fisch, nur weil er im wasser schwimmt, die blindschleiche keine schlange, nur weil sie auf den ersten und zweiten blick so aussieht.

die kriterien sind nicht an einzelnen symptomen messbar, und nicht mit der uns auferlegten schwarz/weiss - schalblone identifiziernbar.

blickwende fordert sie auf, tiefer zu fragen, mehr zu sehen und sich nicht in eine ecke stellen zu lassen, meinungsfreiheit zu akzeptieren und zu praktizieren.